Archiv des Autors: Rote Hilfe Rostock

Offene Beratung und andere Neuigkeiten

Das wichtigste zuerst: Wir konnten unseren über den G20-Gipfel weggehafteten Genossen am Montag wieder in unseren Reihen begrüßen! Darüber freuen wir uns sehr. (Über den Fortgang der Verfahren im Zusammenhang mit den Hausdurchsuchungen, Meldeauflagen und so weiter, werden wir zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#noG20: Freiheit für Flitzie!

Flitzie sitzt immer noch im sogenannten Unterbindungsgewahrsam in der JVA Bützow. Das Amtsgericht Rostock hatte am 02. Juli die in M-V maximal zulässige Dauer bis 10. Juli 2017 angeordnet. Die getroffene Entscheidung ist aufgrund absurder und fadenscheiniger Begründungen gefällt worden: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Update – #noG20: Hausdurchsuchungen in Rostock – ein Betroffener in Gewahrsam

Update vom 2. Juli, 18 Uhr: Der in Gewahrsam genommene Betroffene ist heute einem Richter vorgeführt worden und wird nach dessen Entscheidung erst mal bis zum 10. Juli in Gewahrsam bleiben. Damit schöpft das Gericht die in M-V zulässige Höchstdauer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#noG20: Hausdurchsuchungen in Rostock – ein Betroffener in Gewahrsam

In Rostock sind am Abend des 1. Juli die Wohnungen von zwei Genossen durchsucht worden. Die Hausdurchsuchungen wurden nach jetzigen Kenntnisstand zur „Gefahrenabwehr“ und auf Anordnung der Amtsgerichte Hamburg und Rostock durchgeführt. Stand 2. Juli 12 Uhr befindet sich einer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#noG20: Versuchte „Gefährderansprachen“ in Rostock

Während sich drei Hundertschaften Berliner Bullen in Hamburg besoffen und deshalb die Heimreise antreten mussten, haben Beamte des LKA Hamburg am 27. Juni in Rostock versucht so genannte Gefährderansprachen im Vorfeld des G20-Gipfels durch zu führen. Sie tauchten bei mindestens … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#noG20: Die Spiele beginnen, die Repression auch – erste Meldeauflagen verhängt

Gegen einen Rostocker Genossen wurde eine Meldeauflage für die Zeit des G20-Gipfels in Hamburg verhängt. Am 15. Juni erhielt er die Verfügung des Amts Bad Doberan-Land, nach der er sich vom 2. Juli bis zum 9. Juli einmal täglich auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vor dem G20-Gipfel: Vortrag „Demo-Recht“ vom AKJ

Der G20-Gipfel in Hamburg steht vor der Tür und ihr fahrt hoffentlich alle hin. Wir wollen vorher die juristische Seite des Protestgeschehens beleuchten – was sind meine Rechte? Was darf die Polizei? Was darf sie nicht? Das und weitere Fragen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verschärfung des Widerstands-Paragrafen beschlossen – was heißt das?

Am 27. April 2017 hat der Bundestag die Verschärfung des Paragrafen 113 des Strafgesetzbuches (StGB), Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, beschlossen. In der öffentlichen Debatte wird diese Überarbeitung häufig mit „Für das Schubsen eines/r Polizeibeamt_in: drei Monate Haft“ abgekürzt. Das kann und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Klage gegen Kessel in Stralsund: Schreibt Gedächtnisprotokolle!

Bei den Protesten gegen eine NPD-Demonstration in Stralsund am 1. Mai wurden mehr als 100 Personen von der Polizei über achteinhalb Stunden eingekesselt und festgehalten. Ein großer Teil war minderjährig. Das Recht auf Protest und Versammlungsfreiheit wurde erneut mit Füßen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vorladungen wegen 1. Mai 2015

Derzeit verschickt die Polizei Vorladungen an Genoss_innen, die am 1. Mai 2015 mit dem Zug zu den Protesten gegen die NPD in Neubrandenburg fuhren. Am Stralsunder Bahnhof kam es dabei einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe Neonazis. Wer eine Vorladung bekommt, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar