#noG20: Freiheit für Flitzie!

Flitzie sitzt immer noch im sogenannten Unterbindungsgewahrsam in der JVA Bützow. Das Amtsgericht Rostock hatte am 02. Juli die in M-V maximal zulässige Dauer bis 10. Juli 2017 angeordnet. Die getroffene Entscheidung ist aufgrund absurder und fadenscheiniger Begründungen gefällt worden: So hatten die zuständigen Polizist_innen gegenüber dem Gericht zunächst noch erklärt, dass sich in den sichergestellten Feuerlöschern brennbare Flüssigkeiten befänden. Nur eine Stunde nach Entscheidung des Amtsgericht titelten die Beamt_innen jedoch in ihrer Pressemitteilung, dass sich in den Feuerlöschern Farbe befände.

Der Anordnung zum Unterbindungsgewahrsam wurde noch am Sonntag, 02. Juli 2017, vom zuständigen Anwalt widersprochen, sodass der Fall einer erneuten Überprüfung unterzogen wurde. Zwei Tage (!) brauchten die Gerichte, um zu entscheiden, wer denn nun eigentlich für die Prüfung des Einspruchs zuständig wäre. So haben Amtsgericht und Landgericht diesen Fall zwischen ihren Häusern hin und her geschoben, bis dann heute, am 04. Juli 2017, die Entscheidung fiel, welches Gericht den Widerspruch prüft: das Landgericht. Diese Verzögerungstaktik und das vermeintliche Kompetenzgerangel ist eine Farce und bedeutet für Flitzie zwei Tage länger unnötiges Einsitzen in der JVA Bützow.

Um das skandalöse Unrecht zu komplettieren, sei nochmal angemerkt, dass Flitzie ohnehin schon eine Meldeauflage für den Zeitraum vom 02. bis 09. Juli hatte. Dies haben die Polizist_innen aber offenbar „vergessen“, dem Gericht gegenüber deutlich zu machen. Ihnen hat die Meldeauflage dem Anschein nach nicht ausgereicht, um möglichst hohen Repressionsdruck auf Menschen auszuüben, die ihr verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Demonstrationsfreiheit in Anspruch nehmen wollen. Die Repressionsmühlen in Rostock, Hamburg und dem ganzen Land mahlen.

Solidarität ist in diesen Tagen wichtiger denn je: So haben sich heute Abend ca. 100 Genoss_innen vor der JVA Bützow versammelt und ihre Unterstützung gegenüber Flitzie und allen politischen Gefangenen bekundet. Laute Musik beschallte den Hof der JVA Bützow, Sprechchöre drücken Beistand aus und Transparente riefen dazu auf, Flitzie endlich wieder freizulassen.

Flitzie sitzt in der JVA, Hausdurchsuchungen gab es nicht nur bei ihm, gemeint sind wir alle!

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Update – #noG20: Hausdurchsuchungen in Rostock – ein Betroffener in Gewahrsam

Update vom 2. Juli, 18 Uhr:

Der in Gewahrsam genommene Betroffene ist heute einem Richter vorgeführt worden und wird nach dessen Entscheidung erst mal bis zum 10. Juli in Gewahrsam bleiben. Damit schöpft das Gericht die in M-V zulässige Höchstdauer für Unterbindungsgewahrsam voll aus.

Dem Rechtsanwalt des Betroffenen war vorher gesagt worden, sein Mandant würde erst am Montag einem Richter vorgeführt werden. Von der vorgezogenen Vorführung bei Gericht bekam ein weiterer Anwalt nur durch Zufall etwas mit, weil er auf dem Revier nach dem Betroffenen fragte und man ihm sagte, dieser wäre schon bei Gericht. Dort bekam er nur noch die Verkündung des Beschlusses mit.

Die Polizei Hamburg veröffentlichte außerdem eine Pressemitteilung, in der es heißt, dass die Einleitung von Ermittlungen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung geprüft werden (§129 StGB – Infoheft der RH zum 129er). Der Paragraf 129 ist auch als „Schnüffelparagraf“ bekannt, da er den Ermittler_innen weitreichenden Zugriff auf die schweren Geschütze der polizeilichen Ermittlungsmethoden gibt. Dazu zählen insbesondere Überwachungsbefugnisse von Observationen über Telefonüberwachungen bis hin zu Hausdurchsuchungen. Anklagen nach §129 sind relativ selten, Verurteilungen noch viel seltener. Sinn des Paragrafen ist eine breite Ausforschung von (politischen) Strukturen, um Verurteilungen geht es höchstens am Rande.

Wie auch immer die „Prüfung“ ausgehen wird: Weitere Hausdurchsuchungen und Observationen in Rostock sind möglich.

Deshalb folgender Rat von uns:

1. Ruhe und einen kühlen Kopf bewahren

2. Mal wieder die Wohnung aufräumen und sich von altem Scheiß trennen

3. Computer & Telefone verschlüsseln und im Zweifel auch mal ausschalten

4. Stellt eure Messaging-Apps nach Möglichkeit so ein, dass nur wenige Nachrichten gespeichert werden und diese zeitnah gelöscht werden. Wenn möglich setzt starke Passwörter.

5. Lest euch die RH-Flyer zu Aussageverweigerung und Hausdurchsuchungen nochmals durch, druckt euch die Checkliste aus und prägt euch die Tipps ein

6. Lasst euch nicht unterkriegen!

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#noG20: Hausdurchsuchungen in Rostock – ein Betroffener in Gewahrsam

In Rostock sind am Abend des 1. Juli die Wohnungen von zwei Genossen durchsucht worden. Die Hausdurchsuchungen wurden nach jetzigen Kenntnisstand zur „Gefahrenabwehr“ und auf Anordnung der Amtsgerichte Hamburg und Rostock durchgeführt. Stand 2. Juli 12 Uhr befindet sich einer der Betroffenen noch in Gewahrsam.

Bei der Durchsuchung mitgenommen wurden wie üblich unter anderem Speichermedien, Computer, die Privathandys und Kleidung. Bei einem Betroffenen wurden zusätzlich Gegenstände beschlagnahmt, die aus Sicht der Polizei die Annahme rechtfertigen, der Betroffene habe Straftaten im Rahmen der G20-Proteste geplant. Diese Person befindet sich noch in Gewahrsam und es ist zum jetzigen Zeitpunkt unklar, wie die Sache weitergehen wird.

In den Tagen vor den Durchsuchungen hat es Observationen gegeben. Haltet die Augen offen!

Der zweite Betroffene ist noch am Samstagabend freigelassen worden. Einem Rechtsanwalt, der seinen Mandanten im Polizeirevier Reutershagen („Ulmenwache“) erreichen wollte, wurde der Kontakt verwehrt und mitgeteilt, der Betroffene wäre nicht dort. Das war nachweislich gelogen.

Je mehr sie uns einzuschüchtern versuchen, umso mehr zeigen wir uns mit Betroffenen von Repression solidarisch und sind umso mehr entschlossen unser, ja, tatsächlich durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gesichertes Recht auf Demonstrationsfreiheit am nächsten Wochenende in Hamburg auszuüben.
Gegen jede Repression, für eine solidarische, freie Gesellschaft. Lasst euch nicht einschüchtern! Hochnehmen tun sie einige, gemeint sind wir alle!

… schrieb die Interventionistische Linke Rostock. Dem haben wir nichts hinzu zu fügen.

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#noG20: Versuchte „Gefährderansprachen“ in Rostock

Während sich drei Hundertschaften Berliner Bullen in Hamburg besoffen und deshalb die Heimreise antreten mussten, haben Beamte des LKA Hamburg am 27. Juni in Rostock versucht so genannte Gefährderansprachen im Vorfeld des G20-Gipfels durch zu führen. Sie tauchten bei mindestens drei Genossen auf, von denen sie jedoch nur einen antrafen. Dieser verweigerte nach der Begrüßung durch die Beamten das Gespräch, woraufhin diese umschwenkten und nach eigener Aussage eine Gefährderansprache durchführen wollten. Dazu kam es aber nicht mehr. Der Genosse schlug ihnen die Tür vor der Nase zu. Die anderen Betroffenen waren nicht zuhause und hatten lediglich Visitenkarten von einem Beamten im Briefkasten, mit der Bitte um Rückruf.

Wenn ihr auch betroffen seid, wendet euch an eure lokale Rote Hilfe Gruppe!

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#noG20: Die Spiele beginnen, die Repression auch – erste Meldeauflagen verhängt

Gegen einen Rostocker Genossen wurde eine Meldeauflage für die Zeit des G20-Gipfels in Hamburg verhängt. Am 15. Juni erhielt er die Verfügung des Amts Bad Doberan-Land, nach der er sich vom 2. Juli bis zum 9. Juli einmal täglich auf dem Rostocker Polizeirevier in der Ulmenstraße zu melden hat. Soweit bekannt, geht die Meldeauflage auf eine entsprechende Bitte des LKA Hamburg zurück. Der Betroffene soll sich nach Auffassung des LKA in der Vergangenheit bei Demonstrationen außerhalb des rechtlich zulässigen Rahmen bewegt haben, weshalb die Polizei nun befürchtet, dass er während des Gipfels gezielt Polizist_innen angreifen könnte.

Diese Begründung ist mehr als abenteuerlich. Die Verfügung greift massiv in die Grundrechte des Betroffenen ein, der weder vorbestraft noch anderweitig rechtskräftig verurteilt worden ist. Für das Amt Bad Doberan-Land scheint das kein Problem zu sein, es kam der Bitte des LKA umgehend nach.

Damit bestätigt sich einmal mehr, dass der G20-Gipfel in den alternativen Szenevierteln Hamburgs und die damit einhergehende Repression nicht zuletzt ein Angriff auf uns, unsere Strukturen und unsere Lebensentwürfe ist.

Wir glauben nicht, dass dies die einzige Meldeauflage bleibt. Solltet ihr auch betroffen sein, wendet euch nach Erhalt sofort an eure Ortsgruppe der Roten Hilfe. Lasst euch beraten und macht diese Ungerechtigkeiten öffentlich!

Betroffen sind Wenige, gemeint sind wir Alle!

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Vor dem G20-Gipfel: Vortrag „Demo-Recht“ vom AKJ

Der G20-Gipfel in Hamburg steht vor der Tür und ihr fahrt hoffentlich alle hin. Wir wollen vorher die juristische Seite des Protestgeschehens beleuchten – was sind meine Rechte? Was darf die Polizei? Was darf sie nicht?

Das und weitere Fragen werden am 30. Juni um 19 Uhr im Peter-Weiss-Haus geklärt. Referieren werden Aktivist_innen vom Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen (AKJ) aus Greifswald. Unterstützt wird die Veranstaltung von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Wir freuen uns auf euch!

Gerade bei staatskritischen Protesten kommt es oft zu Konflikten zwischen Demonstrierenden und Sicherheitsbehörden, insbesondere der Polizei. Bei Großveranstaltungen fährt der Staat seinen gesamten Apparat auf, wie unter anderem die Erfahrungen aus Heiligendamm, vom Castor oder Blockupy zeigen.

Umso wichtiger ist es zu wissen, welche Rechte Demonstrierende haben, welche Handlungen strafbar sind, aber auch, was die Befugnisse und Grenzen staatlicher Repressionstätigkeit sind. Welche Verhaltenstipps gibt es dazu und wie man sich wehren?

Vor dem G20-Gipfel in Hamburg wird der AKJ Greifswald über rechtliche Fragen rund um die anstehenden Proteste informieren.

30. Juni 2017 | 19 Uhr | Peter-Weiss-Haus

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Verschärfung des Widerstands-Paragrafen beschlossen – was heißt das?

Am 27. April 2017 hat der Bundestag die Verschärfung des Paragrafen 113 des Strafgesetzbuches (StGB), Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, beschlossen. In der öffentlichen Debatte wird diese Überarbeitung häufig mit „Für das Schubsen eines/r Polizeibeamt_in: drei Monate Haft“ abgekürzt. Das kann und wird in Zukunft leider wirklich passieren. Der Paragraf regelt die Strafbarkeit, wenn sich jemand einer Vollzugsmaßnahme von Polizist_innen widersetzt oder sich auch nur nach Ansicht der Polizei nicht kooperativ genug verhält.

Die jetzt beschlossene Verschärfung beinhaltet eine Ausweitung des Paragrafen in zwei Richtungen: Erstens wird der Anwendungsbereich erweitert, euch kann also nun viel schneller und in mehr Fällen ein Widerstand angehängt werden. Zweitens wird das Mindeststrafmaß erhöht, eben auf die erwähnten drei Monate Mindestfreiheitsstrafe. Diese Strafhöhe kann von den Gerichten nicht unterschritten werden, da kein minder schwerer Fall vorgesehen ist.

Das Gesetz schafft ein Sonderstrafrecht für Polizist_innen, denn eine Tätlichkeit gegen eine/n Polizist_in wird nun härter bestraft als die gleiche Tätlichkeit gegen eine/n normalen Menschen. Die Auswirkungen insbesondere auf die Versammlungsfreiheit dürften katastrophal sein. Ausgedacht wurde es sich im SPD-geführten Justizministerium von Heiko Maas. Da der Bundesrat nicht zustimmen muss, wird das Gesetz möglicherweise noch vor dem G20-Gipfel im Juli in Hamburg in Kraft treten.

Mehr Informationen:

Monitor-Beitrag: „Gewalt gegen Polizisten: Nutzlose Gesetze“

Zum Lesen:

Johannes Busch, Beitrag in der Fachzeitschrift Cilip: „Schutzgut Polizei? Zur Ausweitung der Strafbarkeit des § 113“

Freiheitsfoo: „Das neue Sonderstrafrecht für Polizisten ist der Versammlungsfreiheit ein Tritt gegens Knie“

Zum Hören:

Deutschlandradio Kultur: „Polizei rüstet auf – Bodycam und Strafrechtsänderung“

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Klage gegen Kessel in Stralsund: Schreibt Gedächtnisprotokolle!

Bei den Protesten gegen eine NPD-Demonstration in Stralsund am 1. Mai wurden mehr als 100 Personen von der Polizei über achteinhalb Stunden eingekesselt und festgehalten. Ein großer Teil war minderjährig. Das Recht auf Protest und Versammlungsfreiheit wurde erneut mit Füßen getreten. Es ist geplant, gegen diese Freiheitsberaubung zu klagen.

Dazu werden eure Gedächtnisprotokolle benötigt, um das Geschehen später vor Gericht rekonstruieren zu können. Eine gute Anleitung, was in ein Gedächtnisprotokoll rein sollte, findet ihr hier. Wichtig ist, dass ihr uns eure Protokolle und eine Kontaktmöglichkeit schickt (das geht auch verschlüsselt über unser Kontaktformular). Je mehr Schilderungen des Geschehens wir sammeln, desto besser! Natürlich passiert mit euren Daten und Protokollen nichts ohne eure Zustimmung. Ebenso wichtig sind Fotos und Videos vom Kessel. Wenn ihr Material habt, lasst es uns zukommen!

Wer Post von der Polizei bekommt, sollte sich bei uns melden. Wie immer gilt: die Vorladungen der Polizei könnt und solltet ihr ignorieren. Keine Kooperation, keine Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft!

Hier ein Bericht der Demobeobachtung des Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen

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Vorladungen wegen 1. Mai 2015

Derzeit verschickt die Polizei Vorladungen an Genoss_innen, die am 1. Mai 2015 mit dem Zug zu den Protesten gegen die NPD in Neubrandenburg fuhren. Am Stralsunder Bahnhof kam es dabei einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe Neonazis.

Wer eine Vorladung bekommt, den bitten wir sich bei uns zu melden.

Grundsätzlich gilt:

  • Ruhe bewahren

  • nicht zur Vorladung erscheinen

  • sich bei uns oder den Genoss_innen in Greifswald melden

  • keine Kneipengespräche darüber, wer was oder wer was nicht getan haben soll – Anna & Arthur halten auch am Tresen das Maul

  • mal wieder die Wohnung aufräumen

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Vortrag in Schwerin und Rostock: Repression gegen Kurd_innen in der BRD – Almanya’da Kürtlere karşı baskı

rh-kurden-vorderseite(Aşağıdaki Türkçe versiyonu.)

Gemeinsam mit der Ortsgruppe Greifswald veranstalten wir eine Vortragsreihe, um einen Überblick zu bekommen, wie das PKK-Verbot mit den aktuellen Repressionen gegen kurdische Aktivist_innen zusammenhängt. Welche Verfahren gegen Kurd_innen werden in Deutschland wegen vermeintlicher PKK-Mitgliedschaften aktuell geführt? Wer sitzt in Untersuchungshaft? Was hat die Lage in der Türkei mit deutscher Strafverfolgung gegen Kurd_innen zu tun? Was können wir tun, um mit den Betroffenen solidarisch zu sein?

Dies und mehr wird die Hamburger Rechtsanwältin Britta Eder beantworten. Britta verteidigt Kurd_innen in PKK-Verfahren und ist seit über 10 Jahren für die Unterstützung der kurdischen Sache engagiert.

Die Veranstaltungen, mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung:
16.11.2016, 18:00 Uhr im Komplex in Schwerin; Pfaffenstraße 4 in 19055 Schwerin
17.11.2016, 19:00 Uhr im AJZ Neubrandenburg; Seestraße 12 in 17033 Neubrandenburg
18.11.2016, 19:30 Uhr im Cafe Median Rostock; Niklotstraße 5/6 in 18057 Rostock

Mehr Infos und die türkische Version des Textes – Daha fazla bilgi ve metnin Türkçe versiyonu: Weiterlesen

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