Schlagwort-Archive: Antirepression

Nach dem 8. Mai in Demmin: Prozess gegen Demoteilnehmer*in – Aufruf zur Solidarität!

Wir dokumentieren hier den Solidaritäts-Aufruf für eine Genossin: Die Welle der Ermittlungsverfahren im Zuge der Gegenproteste in Demmin greift derweil um sich. An dieser Stelle möchten wir auf einen Fall aufmerksam machen der am 9.11. um 10.30 Uhr am Amtsgericht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

#noG20: Spendenaufruf für Repressions-Betroffene

Im Vorfeld der Anti-G20-Proteste in Hamburg wurden in Rostock Gefährderansprachen und Meldeauflagen verhängt, schließlich ließ das LKA Hamburg die Wohnungen von zwei Genoss_innen durchsuchen und nahm einen von ihnen sogar für zehn Tage in Gewahrsam. Um die Betroffenen in den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Sitzblockaden in Laage, Teil 5: Bußgeldverfahren eingestellt

Endlich: Die Bußgeldverfahren gegen antirassistische Aktivist_innen, die im Mai 2016 eine Sammelabschiebung am Flughafen Laage mit einer Sitzblockade behinderten, sind eingestellt worden. Das Amtsgericht Güstrow stellte die Verfahren wegen einer Verfolgungsverjährung ein. Das bedeutet, dass das Verfahren zu lange gedauert … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vor dem G20-Gipfel: Vortrag „Demo-Recht“ vom AKJ

Der G20-Gipfel in Hamburg steht vor der Tür und ihr fahrt hoffentlich alle hin. Wir wollen vorher die juristische Seite des Protestgeschehens beleuchten – was sind meine Rechte? Was darf die Polizei? Was darf sie nicht? Das und weitere Fragen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Klage gegen Kessel in Stralsund: Schreibt Gedächtnisprotokolle!

Bei den Protesten gegen eine NPD-Demonstration in Stralsund am 1. Mai wurden mehr als 100 Personen von der Polizei über achteinhalb Stunden eingekesselt und festgehalten. Ein großer Teil war minderjährig. Das Recht auf Protest und Versammlungsfreiheit wurde erneut mit Füßen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vorladungen wegen 1. Mai 2015

Derzeit verschickt die Polizei Vorladungen an Genoss_innen, die am 1. Mai 2015 mit dem Zug zu den Protesten gegen die NPD in Neubrandenburg fuhren. Am Stralsunder Bahnhof kam es dabei einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe Neonazis. Wer eine Vorladung bekommt, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vortrag in Schwerin und Rostock: Repression gegen Kurd_innen in der BRD – Almanya’da Kürtlere karşı baskı

(Aşağıdaki Türkçe versiyonu.) Gemeinsam mit der Ortsgruppe Greifswald veranstalten wir eine Vortragsreihe, um einen Überblick zu bekommen, wie das PKK-Verbot mit den aktuellen Repressionen gegen kurdische Aktivist_innen zusammenhängt. Welche Verfahren gegen Kurd_innen werden in Deutschland wegen vermeintlicher PKK-Mitgliedschaften aktuell geführt? … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Laage: Kosten- & Bußgeldbescheide, Teil 4: Im Osten nichts Neues

Kurzer Zwischenstand zu den Bußgeld- und Kostenbescheiden wegen der Sitzblockaden gegen die Massenabschiebungen vom Flughafen Laage. Eine Person hat stellvertretend einen Rechtsanwalt damit beauftragt, Akteneinsicht in das Bußgeld- und das Kostenbescheidsverfahren zu nehmen. Da es sich hierbei um zwei unterschiedliche … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Sitzblockaden in Laage, Teil 3: Kostenbescheide der Cops

Sie wissen einfach nicht wann genug ist: Nachdem die Widersprüche gegen die Bußgeldbescheide wegen Sitzblockaden gegen eine Massenabschiebung in Laage nun zur Entscheidung bei der Staatsanwaltschaft liegen, fängt jetzt die Polizei an zu nerven. Mittels Kostenbescheiden werden die Betroffenen aufgefordert, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

RH-Tresen am 15. Juli: „Von Spitzeln und wie wir uns gegen deren Einsätze wehren können“

Vortrag zum Heidelberger Spitzelskandal „Simon Brenner“ Fast 13 Monate lang gewann Simon Bromma, der Verdeckte Ermittler (VE) des baden-württembergischen Polizeiapparats, Einsicht in politische Aktivitäten und private Lebensbereiche einer großen Anzahl von Menschen in Heidelberg und Umgebung. Getarnt als ordentlich immatrikulierter … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar